| Eigenbedarf - wer zählt zu den Angehörigen oder Familienmitgliedern des Vermieters? |
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Doch welche Verwandschaftsgrade zählen die Gerichte noch zu den Familienangehörigen und was verstehen sie unter "Angehörige des Haushalts"? Der einfachste Fall ist natürlich der Eigenbedarf des Vermieters. Hierzu zählen:
Nicht möglich ist die Eigenbedarfskündigung durch eine juristische Person (GmbH, AG), wenn z.B. der Gesellschafter oder ein Angestellter einer GmbH eine Wohnung benötigt. Wer ist Familienangehöriger? Hier richtet sich die Möglichkeit der Kündigung wegen Eigenbedarfs zum einen nach dem Verwandtschaftsgrad und zum anderen nach der persönlichen Verbundenheit mit dem Vermieter bzw. einer rechtlichen oder moralischen Verpflichtung des Vermieters Unterhalt oder sonstige Fürsorge zu gewähren. Geht man nach dem Verwandtschaftsgrad, so wird eine Eigenbedarskündigung regelmäßig bejaht bei:
Verneint wird bis jetzt eine enge verwandtschaftliche Beziehung und damit auch eine Kündigung wegen Eigenbedarf bei:
Hier sind Kündigungen wegen Eigenbedarfs durch den Vermieter regelmäßig nur möglich, wenn eine enge besondere Bindung zu den Personen besteht. Was zählt zu "Angehörige des Haushalts"?
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§ 573 BGB regelt, wann ein Vermieter eine Eigenbedarfskündigung aussprechen darf, wenn er den Wohnraum für sich, Familienangehörige oder Angehörige des Haushalts benötigt.
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